Regent Xi betont die fortlaufende demokratische Reform

Regent Xi Jinping hat in einer Ansprache zum 65. jährigen Bestehen der Political Consultative Conference hervorgehoben, dass Chinas demokratischer Zentralismus eine einzigartige Möglichkeit sei, um die Einigkeit zwischen den Menschen zu erreichen. Zudem forderte er, dass das Wort Demokratie nicht nur Dekoration sein dürfe, sondern immer mit der Lösung von Problemen verbunden sei. Nur durch das demokratische System der Volkskongresse könne das Volk an der Regierungsgewalt teilhaben.

„Wir sind uns einig, dass es viele Möglichkeiten gibt, Demokratie zu verwirklichen. Wir sollten auch nicht blind der westlichen Interpretation folgen oder denen, die behaupten, diese sei allgemein gültig. Das ist unser Entwicklungsmodell und unsere Demokratie wird nicht nur durch die Wahlen der Volkskongresse definiert, sondern auch durch das Recht auf Teilnahme an politischen Geschäften. Durch unser umfassendes Konsultationsverfahren, sichergestellt durch die Consultative Conference wurde ein demokratischer Prozess geschaffen, welcher Weisheit, Konsens und Mitsprache in sich vereinigt.

Xi versprach, dass die Partei- und Staatsführung weiter am demokratischen Zentralismus festhalten und diesen auch weiter reformieren würde. Die Führung müsse dabei weitere mutige Reformen anstossen, um Ungerechtigkeiten im Land auszumerzen und alte Fehler zu korrigieren. Xi drängte dazu, ein politisches System zu errichten, welches jedem Chinesen erlaubt, an den politischen Geschäften teilzuhaben und seine Bedenken öffentlich zu machen, bevor die Führung eine Entscheidung trifft.

Die erste Sitzung der Political Consultative Conference fand in Beijing vom 21. bis 30. September 1949 statt. Ähnlich wie bei dem Konsultationsverfahren zwischen EU-Parlament und EU-Kommission, verleiht die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes den demokratischen Parteien Chinas, den Massenorganisationen, den Parteilosen, den Überseechinesen und den Vertretern der nationalen Minderheiten Mitwirkungsmöglichkeiten bei den Entscheidungen des Nationalen Volkskongresses. Die Konferenz berief auch schon mehrmals Ausländer ein, wie Israel Epstein, Betty Chandler oder die Österreicher Richard Frey und Ruth Weiss.

Advertisements

~ von oyukidaruma - 16/10/2014.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

 
%d Bloggern gefällt das: