China streitet sich weiter mit dem Westen über seine seltenen Erden

Alles begann mit dem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO), dem zufolge China die Ausfuhr seltener Erden nicht mehr drosseln dürfe. Die Kläger das waren die USA, die EU und das immer weiter auf die schiefe Bahn kommende Japan. Offiziell hiess es, China dürfte den Abbau dieser Erden nicht begrenzen, weil es um Rohstoffe geht, die die Industrienationen für die Herstellung von High-Tech Produkten benötigen. Verwiesen wurde auf eine WTO-Vertragsklausel, die bestimmt, dass geförderte Rohstoffe dem internationalen Markt zur Verfügung gestellt werden müssen. Gleichwohl gibt es aber auch eine WTO-Vertragsklausel, welche einen nachhaltigen Rohstoffabbau verlangt, auf diese bezieht sich China.

Dabei meint es China durchaus ernst mit der Drosselung wegen Umweltschonung: Der Abbau von seltenen Erden erfolgt nämlich über Säuren, mit denen die Metalle aus den Bohrlöchern gewaschen werden. Der dabei vergiftete Schlamm bleibt zurück. Hinzu kommen Rückstände, die weitere gefährliche Abfälle wie Thorium, Uran, Schwermetalle, Säuren und Fluoride in sich tragen. Der Schlamm muss anschliessend in künstlichen Teichen gelagert werden. Neben der Gefahr der Verseuchung von Grundwasser besteht auch ein permanentes Risiko für das Austreten von Radioaktivität, da viele seltene Erden radioaktive Substanzen enthalten. Aber China verlor vor dem Schiedsgericht und hofft nun auf die Revision.

Um zu erkennen, dass der Streit politisch motiviert ist, reicht es aktuelle Schätzungen über zukünftige Reserven einzuholen; diese sollen nämlich noch für die nächsten 285 Jahre reichen. Die bereits abgetragenen Ressourcen reichen sogar 3.400 Jahre. Es scheint daher, wie als ob der Westen versuchen wolle, das Monopol Chinas bei den Erden zu brechen. Das Land verfügt nämlich mit 92 Prozent über den größten Teil der weltweiten Vorkommen. Das bislang grösste bekannte Vorkommen außerhalb Chinas mit 1,4 Millionen verwertbaren Tonnen ist das Mount Weld Areal im Westen Australiens. Weitere Vorkommen wurden in Grönland und Kanada entdeckt.

Unparteiisch ist daher anzumerken, dass die Volksrepublik ihr Vertrauen in die WTO als neutralen Schiedsrichter verlieren könnte. Dieses Misstrauen wächst übrigens auch bei den Schwellen – und BRICS-Staaten. Indien streitet über die WTO mit den Amerikanern über Agrarsubventionen (Monsanto), Brasilien liegt im Zwist mit den USA wegen Schutzzöllen. Die Staaten hoffen alle auf neutrale Urteile. Erste Anzeichen einer Konfrontation bahnen sich bereits an: China, Indien und einige afrikanische und südamerikanischen Staaten, die sogenannten „Emerging Markets“, gründeten ein Netzwerk, in welchem die WTO und der Westen aussen vor ist.

China ist überaus erfolgreich mit der Schaffung neuer Freihandelszonen. Was man von den USA nicht behaupten kann. Und die neue BRICS Development Bank ist nur die Spitze des Eisberges. Das Gegenstück zum westlichen Währungsfond IWF und der Schwesterorganisation Weltbank beflügelt den Kampf der Systeme: Die BRICS Bank wird allen Ländern offen stehen und keinerlei schmerzhafte Reformen oder Öffnungen der Märkte verlangen, wenn Kredite vergeben werden. IWF und Weltbank fordern bei Kreditvergaben immer wieder neoliberale Einschnitte: Kürzungen der Staatsausgaben, niedrig gehaltene Inflationen, Steigerungen des Exportes und eine Liberalisierung des Bankenwesens.

Weitere den Staaten auferlegte Bedingungen sind: Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen wie Sparkassen, Elektrizitäts- und Wasserversorgung, Telekommunikation usw. sowie Entlassung zum Wohle der Geschäftsentwicklung. Die BRICS lehnen diese Einschnitte strikt ab. Sie werfen IWF und Weltbank ein Demokratiedefizit vor. Und in Beijing ist man sich längst darüber im klaren, dass der IWF ein Machtinstrument der reichen Industrienationen ist, Entwicklungs- und Schwellenländer haben hier nichts zu melden.

Zusatzinfo: Als seltene Erden bezeichnet man die chemischen Elemente der 3. Nebengruppe des Periodensystemes (mit Ausnahme des Actiniums) und die Lanthanoide. Es handelt sich um insgesamt 17 Elemente.

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~ von oyukidaruma - 06/06/2014.

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