Die USA werden unter Obama zum Polizeistaat

Die Vereinigsten Staaten von Amerika machen etwa fünf Prozent der Weltbevölkerung aus, dennoch sitzen dort mittlerweile rund 25 Prozent aller Gefangenen weltweit. Die Kriminalität wuchert in den Großstädten dank fehlender Sozialleistungen und steigender Armut. Im Zuge verschiedenster Kampagnen gegen organisierte Kriminalität, gegen Korruption, gegen Drogen und natürlich den Terror, gemischt mit haufenweiser neuer Gesetze und Verordnungen wird nun in beispiellosem Ausmaß die eigene Bevölkerung weiter drangsaliert und eingesperrt.

Die Anzahl der Insassen alleine in den staatlichen Gefängnissen stieg seit dem 9-11 Vorfall um fast 40 Prozent, gleichzeitig sank das Budget im selben Zeitraum um fast 12 Prozent. Noch liegt es damit allerdings über den Bildungsausgaben der Staaten. Alleine die Kosten für Häftlinge die sich derzeit in Untersuchungshaft befinden hat sich verdoppelt. Interessanterweise ist in den Jahren seit Obamas Machtantritt die Zahl der Insassen im Alter von über 60 Jahren um fast ein Drittel gestiegen, während die Anzahl der Häftlinge unter 30 um 12 Prozent gesunken ist.

Statistiken zeigen das sich die Anzahl der Straftaten seit den 80ern um 30 Prozent erhöht hat. Die Anzahl der Gewaltverbrechen ging allerdings seit den 90ern um 57 Prozent zurück. Drogenmissbrauch ist demnach für die Zunahme verantwortlich. Am Beispiel von Kalifornien lässt sich erkennen, dass die Bildungskosten dreimal so hoch waren wie für die öffentlichen Gefägnisse. Inzwischen haben die Ausgaben ihre Rollen getauscht. Insgesamt befinden sich aktuell 2,3 Millionen Menschen in Untersuchungs- oder Gefängnishaft. Das ist internationaler Rekord.

In der Volksrepublik China, in der viermal so viele Menschen leben, sitzen laut gleichen Quellen 1,6 Millionen Menschen in Untersuchungs- oder Gefängnishaft. Die Zahl der US-Häftlinge könnte noch größer ausfallen, da private Haftanstalten nicht mal berücksichtigt werden. Während China auf die Kritik an seinen Arbeitslagern, in welchen Gefangene für Staatskonzerne schuften mussten, mit deren Schliessung reagiert, müssen die US-Insassen für oftmals weniger als 1 Dollar pro Tag zwangsarbeiten. Zu den Abnehmern der Produkte gehören namhafte Privatkonzerne wie beispielsweise IBM, Boeing, Motorola, Microsoft, Dell, Compaq, Hewlett-Packard,  Intel, American Airlines, Nordstrom und Pierre Cardin.

Finanziert werden die Privatgefängnisse oftmals von dubiosen Investmentbankingunternehmen wie Goldman Sachs. 1991 saßen von 100.000 US-Bürgern 313 in einer Haftanstalt, 2012 waren es 716. Den größten Anstieg gab es unter Obamas Administration. Was Bush begonnen hatte, führt Obama weiter. Der Reichtum wird nach oben verteilt, Sozialleistungen bei den Ärmsten weiter gekürzt, ganze US-Städte sichen vor sich hin und stehen vor dem totalen Bankrott. Der Gini Koeffizient, also der Maßstab für die Verteilung von Reichtum, stieg bis 2012 auf gefährliche 0.477 und liegt damit nun höher wie der chinesische mit 0.474. Der chinesische Gini fällt allerdings seit 2009 dank Regierungsmaßnahmen wie verbesserten Sozialleistungen und Steuererhöhungen für die vielen Millionäre des Landes.

Quelle (unter anderem): http://www.thenation.com/prison-profiteers#

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~ von oyukidaruma - 17/01/2014.

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