Disziplinarkontrolle präsentiert App zur Überwachung des gläsernen Beamten

Mit der neuen App (smartphone application) sollen Chinesen dazu angehalten werden, online jeden Fall von Korruption, Machtmissbrauch oder Pflichtverletzung zu melden. Damit ist in China der gläserne Politiker Realität. Im Rahmen eines Pilotprojektes soll die App und ihr Nutzen bis Herbst in der größten Stadt der Welt Chongqing getestet werden. Die App mit ihrem englischen Namen „Stay away from duty-related crimes“ wird zukünftig auf iOS und Android Systemen benutzbar sein. Mit einem Drücken auf den Startbutton können User online entweder eine Verletzung der Pflicht oder einen Korruptionsfall der Disziplinarkontrolle melden, sich bei dem jeweiligen Büro der Volksstaatsanwaltschaft beschweren oder auf der Website des jeweiligen Volksgerichtshofes eine Petition einreichen.

„Wir hoffen diese app vereinfacht es den Leuten Verstösse zu melden. Der Zweck dieser Maßnahme ist, die Beamten aller Ebenen daran zu erinnern, dass sie unter Aufsicht des Volkes stehen. Und das es keine gute Idee ist, Macht gegen Geld zu tauschen“, bestätigte ein Sprecher der obersten Volksstaatsanwaltschaft von Chongqing gegenüber der Global Times. Die app bietet auch zwei digitale Handbücher, die den User darüber informieren, was Korruption ist, was strafbar ist und selbst wie man sie vermeidet.

Nach und nach werden dann mehr Funktionen in die app eingepflegt. „Es ist keine gänzlich neue Idee, dass die Regierung versucht das Problem Korruption und Sittenverfall auf elektronische Art und Weise anzugehen. Jedoch stellt diese app auch weitreichende Informationen über Korruption zur Verfügung und der User kann sogar erkennen, welches Strafmaß den Beamten bei welchem Vergehen erwartet“, erzählte Wang Minggao, Mitarbeiter am Hunan Business College.

Im ersten Halbjahr 2013 ermittelte die oberste Volksstaatsanwaltschaft gegen 250 Beamte auf Provinzregierungsebene und darüber. Alle Fälle wurden aus der Bevölkerung selbst gemeldet und betrafen Pflichtversäumnis, Bestechung und Verletzung des Rechtes. Insgesamt wurden durch Beschwerden aus dem Volk gegen 8.048 Regierungsbeamte ermittelt, Gerichtsverfahren wurden gegen 5.706 Beamte eingeleitet und davon wurden 3.272 für ihre Verbrechen bestraft.

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~ von oyukidaruma - 23/08/2013.

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