Japan sehnt sich nach den alten ruhmreichen Zeiten zurück

Japan sieht sich derzeit mit Unmengen an Problemen konfrontiert. Das Land wird wirtschaftlich von Südkorea, Taiwan und China an die Wand gedrängt. Politisch und militärisch wird in Asien derzeit gegen die alten Kriegstreiber gerüstet. Japan befindet sich mit all seinen Nachbarn im Streit über ungeklärte Territorialfragen. Und während die einst weltweit führende Elektroindustrie Japans gegenüber den Konkurrenten aus Südkorea an Luft verliert, fordert China von Japan politischen Gehorsam ein. Die Rezessionszeit hat tiefe Wunden gerissen: 35 Prozent der japanischen Beschäftigten verfügen derzeit über keine sozialversicherte Arbeit mehr, zwei ganzen Generationen droht ein Leben ohne Renteneinkommen. Die Katstrophe vom 11. März 2011 hat das einst stolze Land mental und finanziell in einen Abgrund gestürzt. Der Wiederaufbau der zerstörten Städte kommt nur schleppend voran und noch immer sind Teile der atomar verseuchten Gebiete unbewohnbar, wahrscheinlich für Jahrzehnte.

Ungeachtet des wachsenden Druckes von allen Seiten befeuert die rechtskonservative und Kaisertreue Liberaldemokratische Partei deshalb die nationalen Interessen. Nach der Selbstauflösung des Parlamentes durch die Demokraten und der darauffolgenden Wahl, der Shūgiin-Wahl 2012, formell als die 46. allgemeine Wahl der Shūgiin Abgeordneten ( 第46回衆議院議員総選挙 dai-yonjūroku-kai Shūgiin giin sōsenkyo) fiel den Rechtsaussen unter Shinzo Abe die Macht zurück, auch wegen ihrer engen Verbindung zur Wirtschaft und dem Militär. Die neue Regierung Abe hat nun für den Zeitraum nach der Wahl eine grundlegende Reform der japanischen Verfassung angekündigt. Zuerst will sie den Paragraphen 96 abändern, um den Weg für die Verfassungsänderung zu ebnen. Bislang ist für jede Verfassungsänderung eine Zweidrittelmehrheit im Unter- und im Oberhaus notwendig. Dem folgt ein nationales Referendum, das eine einfache Mehrheit vorsieht. Noch sprechen sich 51 Prozent aller Japaner gegen eine Änderung des Paragraphen aus.

In einem zweiten Schritt will die Regierung dann Verfassungsinhalte umschreiben. Zum einen geht es ihr dabei um den Paragraphen 9. Er begrenzt den Einsatz der Streitkräfte auf die Verteidigung des japanischen Territoriums und erlaubt keine Offensivkriege. In einem letzten Schritt will die LDP dann die in der Verfassung festgeschriebenen Persönlichkeitsrechte aufweichen. In der derzeitigen, im Jahr 1947 wesentlich von der Siegermacht USA verordneten Verfassung ist das in westlichen Verfassungen begründete Persönlichkeitsrecht enthalten. Dieses räumt dem Individuum eine starke Rechtsstellung gegenüber dem Staat ein und steht damit im Gegensatz zum konfuzianischen Systems Japans. Die Überlegungen der LDP zu einer japanischen Verfassung laufen indes darauf hinaus, die Persönlichkeitsrechte durch allgemein formulierte Bürgerpflichten zu ergänzen.

Eine solche Änderung würde den Schutz des Einzelnen vor den Übergriffen des Staates untergraben. Derartige Bestrebungen haben in der LDP eine lange Tradition. Bereits die nach dem Krieg gewählten LDP-Politiker, darunter Shinzo Abes Großvater Nobosuke Kishi, die allesamt schon im imperialen Vorkriegsjapan hohe militärische Stellungen innehatten und dafür auch als Kriegsverbrecher verurteilt wurden, betrachteten den Paragraphen 9 als eine nationale Demütigung. Die Paragraphen zum Persönlichkeitsrecht verstanden sie allesamt als Ausdruck eines Wertesystems, das der Westen Japan nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg aufgezwungen hatte.

Diese nationalistischen Tendenzen fanden nun mit der Indienststellung der Izumo (Rumpfnummer 183) einen neuen Höhepunkt und zeigen Japans Nachbarn wohin das Land in Zukunft steuert. Die Schiffe der Klasse „22DDH“ sind die bisher größten Kriegsschiffe der japanischen Nachkriegsgeschichte. Das Schiff ist 248 Meter lang, 38 Meter breit und hat einen Tiefgang von sieben Metern. Die Standardwasserverdrängung beträgt 19.500 Tonnen, unter Volllast liegt sie bei 27.000 Tonnen. Dies bedeutet, dass die „22DDH“-Klasse selbst der neuen britischen „Invincible-class“ (max. 21.000 Tonnen) überlegen ist. Das Schiff ist von seinen technischen und militärischen Verwendungsmöglichkeiten her bereits ein echter Flugzeugträger, wird aus verfassungsrechtlichen Gründen aber offiziell als „helicopter destroyer“ bezeichnet, obwohl es absurderweise mit Kampfjets ausgerüstet wird.

Der Name „Izumo“ ist von der Regierung Abe nicht ohne Grund gewählt worden. Während den „grossen kaiserlichen Zeiten“ war das Schlachtschiff Izumo Flaggschiff der japanischen Dritten Flotte. Von 1932 bis 1943 war die Izumo im japanisch besetzten Shanghai stationiert. In dieser Zeit konnte das Schiff mehrere Angriffe der chinesischen Armee unbeschadet überstehen. Somit wurde der Kreuzer zum Symbol der erfolgreichen japanischen Invasion Chinas. Im Jahr 1943 befahl die kaiserliche Marine die Rückfahrt nach Japan zum Küstenschutz. Am 24. Juli 1945 wurde die Izumo im Hafen von Kure durch einen Luftangriff von US-Flugzeugen versenkt. Das Wrack wurde 1947 gehoben und anschliessend verschrottet.

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~ von oyukidaruma - 15/08/2013.

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