China machte große Fortschritte bei den Menschenrechten seit dem Sturz der Viererbande

Das geht aus einem Bericht der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften hervor, welcher am Montag veröffentlicht wurde. Der Bericht zeigt die Entwicklungen und Verbesserungen, stellt aber auch Forderungen nach weiteren wirtschaftlichen, bürgerlichen, politischen und kulturellen Rechten.

Erstmals seien in der VR China die Rechte aller Bürger auf der Grundlage von Gleichheit und die Ausübung ihrer demokratischen Rechte gesichert. Mit der Erweiterung des internationalen Austausches wurden Chinas Reformen im Bereich der Menschenrechte durch viele ausländische Beobachter gelobt. Während der vergangenen drei Jahrzehnte strebten die Regierungen  Chinas Lösungen großer Probleme, wie dem gesicherten Lebensunterhalt, dem Recht auf Wohnraum, auf Bildung und Gesundheit an. Viele dieser Probleme wurden durch Gesetzesänderungen oder neue Gesetze angegangen.

Das Prinzip der Achtung und Wahrung der Menschenrechte wurde in der letzten Änderung des strafrechtlichen Verfahrens im Jahr 2012 formell aufgenommen, und der aktuellste National Human Rights Action Plan zeigte einen Leitfaden für die Durchführung von Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte auf. Die Hu-Wen Regierung machte die bemerkenswertesten Fortschritte in der Entwicklung der Menschenrechte in Bereichen, die das Gemeinwohl betrafen. Mehr als 66 Prozent der chinesischen Netizen nutzen mittlerweile das Internet um ihrer Stimme ein Recht zu verleihen. Ihre Forderungen brachten schon unzählige Politiker und lokale Regierungen in Bedrängnis, welche korrupt agierten oder die Menschenrechte nicht beachteten.

Weibo Konten, so der Bericht, verbessern daher die Effektivität der Beschwerden aus der Öffentlichkeit. Die Reform des Verwaltungssystems machte beachtliche Fortschritte seit dem Sturz der Viererbande und dem Ende der Mao Ära. Die Regierung Jiang-Zhu hat durch Regulierung und Detaillierung der Offenlegung von Informationen, mehr Verantwortlichkeit und Transaprenz geschaffen. Die Gewährleistung der demokratischen Rechte des Volkes waren vor allem Zhu Rongji eine wichtige Angelegenheit. China schuf während seiner Amtszeit die Struktur einer Neudefinition der Menschenrechte.

Dabei ist das Recht auf Leben die Basis. Es wird mit der wirtschaftlichen Entwicklung verbunden. Bessere Lebensbedingungen seien daher unerlässlich. Die reichen Länder müssen keine besseren Lebensbedingungen mehr schaffen und kennen daher die Probleme nicht, die solche Reformen mit sich bringen. Stabilität ist hier das Schlüsselwort, um jene Entwicklung zu gewährleisten. China bestreitet nicht den Wert der Menschenrechte und der Demokratie. Dennoch müssen sie ihre Reform mit einer gewissen Stabilität verbinden. Wenn das soziale Umfeld nicht reif genug ist, können Menschenrechte nicht wirklich umgesetzt werden.

Nach chinesischem Standpunkt aus können daher z.B. Wahlen in den obersten Gremien nur in der Zukunft durchgeführt werden. „Echte“, also westliche Menschenrechte müssen daher warten, vorrang in der Reformpolitik haben in China Themen wie Bildung, materieller Fortschritt, Ernährung und Gesundheitsschutz. Es gibt aber keine Frist für Demokratie. Auf diese Weise kann China weiter reformieren und wachsen bis zu einem Punkt an welchem es sich für eine „westliche“ Demokratie entscheidet. Bisher erwies sich das chinesische System trotz geschätzter 180.000 Massenproteste im letzten Jahr und den Revolutionen in Arabien als unverwüstlich. Dem Report zufolge unternahmen die chinesischen Regierungen wirksame Maßnahmen Menschenrechte zu achten und zu schützen.

Ebenso wurden deutliche Verbesserung im öffentlichen Dienst erzielt. Schnelle Fortschritte zeigten sich in der Bildung und der sozialen Sicherheit, der medizinischen Versorgung und der Abdeckung. China setzt eine Politik der religiösen Glaubensfreiheit um und sicherte diese Freiheit als ein wichtiger Bestandteil der Menschenrechte ihrer Bürger in der Verfassung. Darüberhinaus lobt die Akademie soziale Organisationen bei deren Rolle zur Förderung der Menschenrechte. Im Jahr 2012 traten Chinas sozialen Organisationen und NGO’s mehr als 25 Millionen Freiwillige bei. Sie alle engagieren sich ehrenamtlich.

Von 2010 bis 2012 hörte sich die Hu-Wen Regierung die konstruktive Kritik der UN-Menschenrechts-Charta an und unternahmen daraufhin aktive Anstrengungen, um den Verpflichtungen nachzukommen, welche durch die internationalen Menschenrechtskonventionen festgelegt waren. China war Mitglied des UN-Menschenrechtsrates 2009 – 2012. Trotz all dieser Fortschritte mahnt der Bericht zu Ende hin, dass „ernste Herausforderungen bestehen bleiben, und das China weiter die Menschenrechte verbessern muss“. Der Report der Akademie ist der 10. seiner Art, da die Regierung die Freigabe solcher Berichten erst seit 1991 erlaubt. Der neunte Bericht erschien im Jahr 2010.

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~ von oyukidaruma - 13/08/2013.

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