UN-Menschenrechtsrat beschäftigt sich jetzt mit Foltergefängnissen im Irak

Unzählige Iraker mussten während der US-Besatzung im Irak zwischen 2003 und 2011 in „schwarzen“ Gefängnissen ausharren. Nun behaupt der Guardian und BBC, dass diese Einrichtungen von US-Veteranen geleitet wurden, sehr wohl mit dem Einverständnis des Pentagons und des damaligen US-Generals im Irak David Petraeus. Lässt sich nun systematische Folter im Irak bis zum Pentagon zurückverfolgen?

Colonel James Steele, einer der Beschuldigten, war zuvor in Zentralamerika stationiert. Steele war damals Ausbilder der von den USA finanzierten paramilitärischen Einheiten in El Salvador. Die britischen Medien behaupten nun Colonel James Steele und Colonel James H. Coffman bauten im Irak ein ähnliches System auf. Die Idee dahinter war, den sunnitische Aufstand durch Folter und Einschüchterung auszumerzen.

Nun befasst sich der UN-Menschenrechtsrat mit dieser Angelgenheit. Unter anderem ist in den Berichten zu lesen: Gefangene wurden aufgehängt und mit Stromschlägen zermürbt. Nägel wurden auf- und ausgerissen, empfindliche Körperteile gezielt geschlagen. Beweise, dass die beiden US-Veteranen selbst gefoltert haben, liegen dem Rat nicht vor. Steele und Coffman haben sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert. Steele hat jedoch schon immer jede Beteiligung an Folteraktionen abgestritten. Ein Sprecher erklärte, der General habe von „Übergriffen der irakischen Sicherheitskräfte auf irakische Gefangene erfahren und Meldung gegeben.“

Die Brutalitäten der Einheiten gelten mitunter als Grund für das große Zerwürfnis der Volksgruppen im Irak. Beobachter sehen es als erwiesen an, dass Einheiten, welche nach dem Abzug der US-Streitkräfte die Kontrolle übernahmen, die Infrastruktur aus den schwarzen Gefängnissen weiter nutzen. US-Einheiten wurden schon mehrmals im Irak Folter nachgewiesen. Im Jahr 2004 erreichte die Geschichte durch das Gefängnis Abu Ghuraib ihren Höhepunkt. Damals hatte US-Wachpersonal Gefangene misshandelt und danach die Fotos online gestellt. Das Pentagon entschuldigte sich zwar für den Vorfall und bestrafte auch einige Beteiligte, verliess jedoch nie seinen Standpunkt, dass es sich dabei nur um Einzelfälle handle.

Die derzeitgen Mitglieder des Rates sind: Benin, Botswana, Burkina Faso, Republik Kongo, Indien, Indonesien, Kuwait, Philippinen, Tschechien, Rumänien, Chile, Costa Rica, Peru, Österreich und Italien.

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~ von oyukidaruma - 14/03/2013.

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