He Guoqiang stellt Arbeitsbericht seiner Anti-Korruptions-Behörde vor

In seinem Arbeitsbericht, welcher letzte Woche in Beijing der Presse überreicht wurde, lobte Politbüromitglied He die Arbeit der Behörde. So seien beispielsweise über 170.000 der von chinesischen Regierungsbeamten gekauften und benutzten Autos im Rahmen einer Kampagne zur Regulierung der Regierungsfahrzeuge als unnötig oder „zu luxuriös“ für den öffentlichen Dienst befunden. Gerade diese Tatsache führte immer wieder zu teils kontroversen Webdiskussionen in China.

Die nächste Stufe der Kampagne wird darin bestehen, die Übertretungen zu korrigieren und die alltägliche Überwachung zu intensivieren, erklärte He Guoqiang, Vorsitzender der Zentralkommission für Disziplinarinspektionen der Partei. China startete im Mai eine Kampagne zur Regulierung der Nutzung öffentlicher Gelder, um unnötige Regierungsausgaben zu bekämpfen.

Eine weitere Kampagne, welche gegen die Korruption im Bausektor ankämpft, führte zu 38.000 Berichten aus dem Volk über Verletzungen und zu über 19.000 Strafverfolgungen, verkündete He auf der Konferenz. Eine dritte Kampagne zur Einschränkung öffentlicher Ausgaben für unnötige Sitzungen und Bankette ersparte dem chinesischen Steuerzahler bereits 840 Millionen Yuan (97 Millionen Euro), so He.

Zum Abschluss rief er die Führer der verschiedenen Kampagnen dazu auf, noch enger zusammenzuarbeiten und sich auf die wichtigsten Themengebiete der Kampagnen zu konzentrieren.

Quelle: CIIC

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~ von oyukidaruma - 09/10/2011.

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