China strebt auch die Verbesserung der Menschenrechte in den Gefängnissen an

Das Ministerium für Justiz gab diese Woche die überarbeiteten nationalen Verhaltenskodexe für Gefängnisinsassen bekannt. Vor allem müsse auch das Recht auf persönliche Entfaltung in den Gefängnissen gewahrt bleiben. Unter anderem wurde dabei benannt: Homosexualität, gefärbte Haare sowie andere Lebensweisen und Praktiken. Das Ziel der Revision sei, die Achtung der Menschenrechte von Gefangenen zu zeigen, so Feng Cangjian, Leiter des Büros für juristische Menschenrechte des Instituts für Kriminalprävention. Feng sagte gestern auf dem vierten Forum für Menschenrechte in Beijing, dass die sexuelle Orientierung einer Person ihn nicht zum Ziel für Diskriminierung machen dürfe – auch nicht in Haft.

Dies bedeute allerdings nicht, dass homosexuelle Handlungen in Gefängnissen akzeptiert würden. „Insassen werden in Ruhe gelassen, sofern ihre Homosexualität ’spirituell‘ bleibt“, so Feng. „Aber weil Gefängnisinsassen keine freie Menschen sind, können sie nicht so frei wie der Rest von uns handeln.“ Der Beamte sagte, es sei internationale Praxis, homosexuelle Häftlinge nicht zu diskriminieren, aber ihr Verhalten dennoch zu beschränken.

Außerdem dürfen die Beamten der Gefängnisse in Beijing laut Feng die Insassen nicht mehr dazu zwingen, mit beiden Händen hinter dem Kopf gekreuzt zu hocken, eine Praxis, die üblicherweise verwendet wird, um Insassen zu demoralisieren, besonders wenn ein Gefängnisinsasse zum ersten Mal in Haft ist. Feng erklärte, dass die Menschenrechte von Todeskandidaten ebenfalls gestärkt werden. Todestraktinsassen dürfen ab jetzt vor der Hinrichtung ihre Verwandten treffen. Obwohl die politischen Überarbeitungen vielversprechend sind, bleiben die Herausforderungen bei der Durchsetzung bestehen. Die Ausbildung der 300.000 Gefängniswärter des Landes wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, gestand Feng. Beschimpfungen gegen Verdächtige, Sträflinge und Insassen sind ebenfalls noch gängige Praxis laut Feng. Als Sprecher seines Ministeriums teilte er aber mit, dieses werde alsbald ein Lehrbuch über Menschenrechtsschutz der Insassen im Oktober für die Aufklärung der Gefängniswärter veröffentlichen.

Advertisements

~ von oyukidaruma - 27/09/2011.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

 
%d Bloggern gefällt das: