90 Jahre KPCh – Schicksalsfrage einer Nation

Die neu vorgestellte Mitgliederzahl der Partei zeigt das die weltgrösste politische Vereinigung Ende des letzten Jahres die Zahl der Mitlgieder auf über 80 Millionen steigern konnte. Wie die Organisationsabteilung mitteilte, sind von den 80,27 Millionen Mitgliedern etwas weniger als sieben Millionen Arbeiter und fast genau soviele Funktionäre. Die seit der Revolution von 1949 allein regierende Partei vereint 22,5 Prozent Frauen. Mehr als die Hälfte der Mitglieder sind über 46 Jahre und mehr als ein Viertel über 60 Jahre alt. Die Bauern machen mehr als 24 Millionen Mitglieder aus. In der Kategorie “Manager und Techniker”, zu der auch private Unternehmer gehören, steigerte sich die Zahl auf 18,4 Millionen Mitglieder.

Alt Regent Jiang Zemin verbannte den Begriff „Kommunistisch“ aus dem allgemeinen Sprachgebrauch und liess schon 1997 verlauten das die Partei, fortan keine Partei der Arbeiter mehr sei, sondern für alle Chinesen zugänglich. In den letzten Jahren bemühte sich die Kaderschule vor allem um mehr Frauen und junge Menschen. 2010 verzeichnete die Partei mehr als drei Millionen Beitritte, davon 40 Prozent Studenten und 38,5 Prozent Frauen. 80 Prozent aller Neu-Mitglieder waren jünger als 35 Jahre alt. 32.000 Mitglieder verließen die Partei, Ausschlüsse aufgrund von Korruption mitgerechnet.

Die Partei wurde am 1. Juli 1921 heimlich gegründet. Bei der Gründung der Volksrepublik China 1949 zählte sie gerade mal 4,5 Millionen Mitglieder. Den Jahrestag der Gründung vor 90 Jahren begeht die Partei kommende Woche mit zahlreichen Feierlichkeiten.

Laut dem „Weißbuch über die Menschenrechtslage in China 2009″ gab es in China 2,9 Millionen Funktionäre, die aus nationalen Minderheiten stammten und 7,4 Prozent der Gesamtzahl der Funktionäre ausmachten. Daraus lässt sich errechnen, dass es im Jahr 2009 rund 39 Millionen Funktionäre in China gab, 3,45 Prozent der Gesamtbevölkerung Chinas. Der Aufbau des neuen Chinas mit einer Regierungspartei, ähnlich wie in Singapur, stützt sich größtenteils auf sie. Ziel der Partei ist es seit demher die unsäglichen Massenkamapagnen unter Mao zu vergessen, die Einmischung in die Privatangelegenheiten zu unterlassen und das Volk für die Reform und den Wandel zu erziehen, zu organisieren und dazu anzuleiten, die Sache des Fortschrittes zu vollenden.

Doch auf welche Weise kann man das Volk veranlassen, den Funktionären zu vertrauen? Wie kann gewährleistet werden, trotz Ein-Parteien-Herrschaft, dass die Funktionäre letztenendes dem Volk und dem System dienen? Um diese Ziele zu erreichen, hat die Partei gerade während der letzten 20 Jahre ein komplexes und relativ wissenschaftliches System chinesischer Prägung zur Prüfung und Schmiedung von Funktionären entwickelt.

Unter Xi Jinping verlagerte die Kaderschule ihre Standards vor allem auf moralische Aspekte. Ein chinesisches Sprichwort sagt, dass die Moral die Quelle des Wassers ist. Die Schulen betrachten die Moral mittlerweile als das wichtigste Kriterium zur Funktionärsprüfung. Die hier gemeinte Moral ist Moral im weitesten Sinne: politische und ideologische Moral, sittliches Verhalten, Berufsethos, kollektives Denken und psychische Verfassung. Die politische und ideologische Moral ist wichtiger als alle anderen Punkte. Sie ist ein entscheidender Faktor für das Heranwachsen und die Entwicklung von Funktionären.  Im Prozess der Prüfung von Funktionären kommt es darauf an, sie auf ihren politischen Standpunkt, ihre ideologische Moral und ihren Berufsethos hin zu überprüfen.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gilt als Leitgedanke und Prüfungskriterium, während konkrete Methoden zur Gesamtbeurteilung wie die demokratische Prüfung, Meinungsumfragen, Analysen der Arbeitsleistung oder persönliche Gespräche zur Anwendung kommen. Die Prüfung umfasst die politische Einstellung, moralischeAnlagen, Zielorientiertheit und Organisationstalent, eine Ausübung des Amtes im Sinne von Recht und Gesetz, die psychische Verfassung, den Arbeitsstil, die Leistung bei der Pflichterfüllung, den Grad der Fähigkeit zur Lösung komplexer Probleme, Redlichkeit, Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin.

Bei der Meinungsumfrage werden Meinungen der Volksmassen darüber erbeten, welche Leistungen die geprüften Funktionäre bei dem wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau sowie dem Parteiaufbau erzielen. Bei der Analyse der Leistungen werden schwerpunktmäßig der Gedanke über grundlegende Ausrichtungen, der Einsatz und die Einstellung zur Arbeit analysiert, indem die von den an der Prüfungsarbeit beteiligten Abteilungen gelieferten Informationen über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Meinungen der Volksmassen gewichtet werden. Das Gespräch mit den geprüften Funktionären ist ein wichtiges Mittel zur tief gehenden Orientierung über die Moral und Fähigkeit zur umfassenden Beurteilung. Dabei werden die Ergebnisse der demokratischen  Empfehlung, der demokratischen Prüfung, der Meinungsumfrage, der Analyse der Leistung und des persönlichen Gesprächs miteinander verglichen und analysiert und gemäß den einschlägigen Informationen eine objektive Beurteilung abgegeben.

Die Funktionäre können sich durch die Prüfung über ihre Stärken und Schwächen, über ihr Leistungsvermögen und ihre Unzulänglichkeiten ins Bild setzen. Die Prüfung und Beurteilung von Funktionären ist zugleich ein Ansporn, eine Methode des Heranbildens und der Erziehung von Funktionären; ihnen wird geholfen, sich das Ideal, „die Macht für das Volk auszuüben, sich eng mit dem Volk zu verbinden und nach Vorteilen für das Volk zu streben,“ zu Eigen zu machen, wie dies zuletzt Regent Hu Jintao, in seinem Bericht auf dem XVII. Parteitag der Partei Chinas betonte. („Bericht auf dem XVII. Parteitag der Partei Chinas“ ,Teil XII, Abschnitt 10, Oktober. 2007, Beijing)

Wenn man sich den nicht mehr aufzuhaltenden Wandel der einstiegen Arbeiterklasse-Partei zur Regierungspartei mit vielen Anhängern, welche über ein Millionärseinkommen verfügen, der letzten zwanzig Jahre ansieht, besteht kein Zweifel, dass sich dieser Wandel nicht nur fortsetzen sondern noch weiter beschleunigen wird. Ob es der Partei allerdings gelingt sich von unten zu demokratisieren und dabei weiterhin das Riesenreich China zusammenzuhalten, muss abgewartet und durch die Geschichte bestätigt werden. Fakt ist allerdings das die Zerreissprobe nicht nur von aussen sondern auch von innen droht: Die Meinungsverschiedenheiten der einzelnen Fraktion werden mit zunehmender Reform und Erneuerung eskalieren, schon jetzt scheinen die ideologischen Gräben der einzelnen Fraktionen grösser als die politischen Unterschiede zwischen KPCh und Guomindang vor der Gründung der Volksrepublik.

Quelle: Chinaobserver, CIIC, Beijing Rundschau / Selbsteinschätzung von Benjamin Schilli

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~ von oyukidaruma - 29/06/2011.

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