Mehr unabhängige Kandidaten wollen sich zur Wahl für den NVK 2012 aufstellen lassen

Li Chengpeng, Chinas umstrittener Fußballjournalist und Sportkommentator, erklärte diese Woche in seinem Blog, er werde als unabhängiger Kandidat an der Abgeordnetenwahl für den Nationalen Volkskongress (NVK) im kommenden September teilnehmen. Li werde sich als Kandidat für den Bezirk Wuhou in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan, aufstellen lassen. Der populäre Blog des Journalisten hat weit mehr als 2,9 Millionen Anhänger. Nach nur drei Stunden haben mehr als 3000 Internetnutzer Lis Nachricht verbreitet, die fast genausoviele Kommentare aufwies.

Nach Li Chengpengs Erklärung haben gaben weitere Parteiunabhängige Kandidaten ihre Online-Wahlkampagne bekannt. Darunter bekannte Gesichter wie Wu Danhong, Professor an der China University of Political Sciences and Law, sowie Xiong Wei, ein unabhängiger Gelehrter. Auch ein 19-jähriger Uniabsolvent aus Shenzhen gab seine Teilnahme an der NVK-Wahl bekannt. (Siehe Link unten)

Im chinesischen Gesetz heißt es, dass alle Zivilisten über 18, ausser derjenigen, die vorher per Gerichtsbeschluss  ihrer politischen Rechte beraubt wurden, über das Recht verfügen, zu wählen und gewählt zu werden. Abgeordnete im NVK auf den Ebenen von Kreisen, Gemeinden, autonomen Präfekturen, Gemeinden von nationalen Minderheiten, Bezirken unter Stadt sowie kleinen Städten ohne Bezirken, dürfen unter den Bewohnern direkt gewählt werden. „Bevor ich das Gesetz studiert habe, wusste ich gar nicht, dass ich so viele politische Rechte habe“, sagte Li Chengpeng der Guangzhouer Yangcheng Evening News, „Wie schade, dass ich davon bisher nicht einmal Gebrauch gemacht habe“.

Weiter kündigte Li an, dass er eine zehnköpfige Beratergruppe aufstellen möchte, die aus Gelehrten, Rechtsanwälten und Berühmtheiten bestehen soll. „Ich muss die Wahl gewinnen und so andere ermutigen. Die Partei wird feststellen, das ich im nationalen Volkskongress kein Störenfried, sondern ein Berater werden will“ erklärte der Journalist selbstbewusst. Li meint, Leute wie er, hätten bessere Chancen, da sie viel natürlicher und lebendiger als die üblichen Kandidaten seien. Die konventionellen Kandidaten gehören der Partei oder den anderen kleinen demokratischen Parteien an. Häufig kennen die Wähler nicht alle Kandidaten, kritisiert Zhu Lijia, Professor für öffentliche Administration an der National School of Administration.

„Die neue Welle von selbstnominierten Kandidaten ist eine gute Tendenz des demokratischen Prozesses in China. Sobald die Zahl solcher Kandidaten groß genug wird, kann das Wahlsystem des Landes dann weiter reformiert werden“, erklärte Professor Zhu der staatlichen Zeitung Global Times. Da unabhängige Wahlkampagnen meistens per Internet verbreitet werden, warnen politische Beobachter, könnten diese nicht alle Chinesen repräsentieren. Manche Nominierung seien vielleicht bloß ein Spiel von irgendwelchen Leuten, die damit Werbung für sich und ihre Geschäfte machen wollen.

Li Chengpeng ist nicht der erste Chinese, der als unabhängiger Kandidat an der NVK-Wahl teilnimmt. Im Jahr 1998 wurde Yao Lifa nach vier Wahlkampagnen schließlich als erster unabhängiger Kandidat der Volksrepublik zum Abgeordneten im NVK. Er kandidierte damals für den Kreis Qianjiang in der Provinz Hubei und gewann den Platz mit 85 % der Stimmen.

Auch Xinhua beschäftigte sich mit dem Thema und zwar hier:
http://news.xinhuanet.com/english2010/china/2011-05/31/c_13902676.htm

 

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~ von oyukidaruma - 10/06/2011.

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