Intendant Zhang muss wegen Wahlbeeinflussung Amt abgeben

Zhang Bingsheng, 56, muss seinen Posten als Intendant sowie den des Vize Sekretär des Parteivorstandes von Taiyuan abgeben, weil er während einer Wahl im Stadtparlament im Januar SMS an die Abgeordneten gesendet hat.

Zhang war unzufrieden damit, dass er bei der Wahl des Vize Intendantes der Provinz Shanxi weniger Stimmen als sein Konkurrent bekam und ließ Cui, den damaligen Generalsekretär der Stadtregierung, dutzende anonymer SMS an die Delegierten des Kongresses schicken, um die Wahl zu beeinflussen. Auch Cui wurde für seine Rolle in dem Fall bestraft.

Die gesendete Nachricht besagte, dass die Wahl zum Vize Intendant enorm wichtig sei für die Provinz Shanxi, und rief die Abgeordneten dazu auf, ihre Stimme erst nach sorgfältigen und ernsthaften Überlegungen abzugeben, sagte ein anonymer Polizeibeamter dem Oriental Outlook.

Die Kommission für Disziplinkontrolle und die Organisationsabteilung des Zentralkomitees hatten am Ende des letzten Jahres schon eine Regelung für alle Wahlen bekanntgegeben, welche ein Verbot von Stimmenwerbung per SMS-Nachrichten umfasste.

In einem ähnlichen Fall wurde ein Bezirksintendant  in der Gemeinde Youyang (Provinz Hunan) aus der Partei ausgeschlossen und die Wahlergebnisse annulliert. Bei einer Wahl im vergangenen Jahr hätte Yan das Amt an einen Parteilosen Gegenkandidaten verloren, gewann die Wahl aber doch, nachdem er fünf Auszählern der Gemeinde 1.000 Yuan Schmiergeld übergeben hatte.

Taiyuan ist die Hauptstadt der Provinz Shanxi. Die Stadt hat 4 Millionen Einwohner, verfügt über grosse industrielle Ressourcen und beheimatet einen wichtigen Weltraumbahnhof.

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~ von oyukidaruma - 18/04/2011.

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