Ai Weiwei droht langwieriger Gerichtsprozess

 

Die in Hongkong ansässige Zeitung „Wen Wei Po“ berichtete in ihrer Wochenendausgabe das sie aus chinesischen Justizkreisen erfahren habe das Ai Weiwei ein langwieriger Prozess wegen Steuerhinterziehung und Vernichtung von Buchhaltungsbelegen droht. Zudem seien Zivilverfahren vom Gerichtshof angenommen worden welche ihn des Ehebruchs und der Verbreitung von Pornografie im Internet beschuldigen. Der Künstler soll bei seiner Vernehmung teilweise geständig gewesen sein.

Weiter schrieb das Nachrichtenblatt Ai hätte große Summen hinterzogen, auf ausländischen Konten angelegt und die Beweise vernichtet. Um welche Größenordnung es sich handelt, wurde nicht genannt. Mittlerweile seien einige Beweise gegen Ai Weiwei zusammengekommen, hieß es weiter: Der Künstler kooperiere aber und habe mit Geständnissen begonnen. Am Dienstag wurde ein Studiopartner und ein Buchhalter festgenommen und befragt worden.

Hong Lei, Sprecher des chinesischen Ministeriums für Aussenpolitik hatte zuvor bereits bestätigt, dass Ai wegen Steuerdelikten festgehalten wird. Ais Familie und der Westen werfen den Behörden vor, ihn wegen seiner Menschenrechtsaktivitäten und seiner Kritik an der Regierung unter Druck setzen zu wollen. Seine Schwester Gao Ge, sagte gegenüber Reuters, dass die Volkspolizei der Familie noch immer keine Informationen gegeben habe, wo er sich befinde. Das sei klar gegen das Gesetz.

Kritiker sehen in der spärlichen Infformationsvergabe den Versuch Ai vor dem anstehenden Prozess zu verleumdnen und schlecht zu reden. Die „South China Morning Post“ berichtete Ai sei erst im März zur Tagung des NVK ein Sitz in der politischen Konsulativkonferenz (einem beratenden Ausschuss) angeboten worden.

In den vergangenen Tagen hatten sich die Proteste aus aller Welt gegen die Festnahme des Künstlers noch verstärkt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich „tief besorgt“ über die Verschlechterung der Menschenrechtslage in China und „alarmiert“ von der Festnahme. Zahlreiche Außenminister forderten die sofortige Freilassung. Chinas Regierungssprecherin Jiang Yu reagierte mit Kritik: „Niemand steht hier bei uns in China über dem Gesetz“, sagte sie vor der Presse in Beijing.

„Jeder, der wegen eines Verbrechens auch verurteilt wird, muss bestraft werden.“ Die Ermittlungen werden noch noch einige Zeit laufen. „Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind wieder einmal verblüfft, dass einige Länder und Personen einen verdächtigten Kriminellen abermals zum Helden machen.“

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~ von oyukidaruma - 17/04/2011.

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