Staudammprojekt in Yunnan stösst auf Widerstand

Die Wut der Bürger richtete sich gegen den Entschädigungsplan und die damit verbundene Enteignung von Häusern und Grundstücken der Betroffenen, teilten örtliche Behörden mit. Die Demonstranten sollten gezwungen werden, eine Entschädigungsvereinbarung mit der Provinzregierung zu unterzeichnen, erzählten einige Dorfbewohner der Shanghaier Zeitung Oriental Morning Post. Die Demonstranten beklagten, dass ihre Ländereien, die nach der Fertigstellung des Xiangjiaba-Wasserkraftwerks überflutet werden sollen, im Entschädigungsangebot und dem Gutachten unterbewertet worden seien, so der Artikel.

Das Xiangjiaba-Wasserkraftwerk soll das drittgrößte Wasserkraftwerk Chinas sein und erfordert die Auflösung von vier Städtchen. Nach Angaben der Provinzregierung seien davon 40.100 Einwohner betroffen. Laut einer Presseerklärung  legten die Demonstranten erstmalig am 25. März Hindernisse auf den Hauptstraßen aus, wodurch der Verkehr des Landkreises lahmgelegt wurde. Die Zahl der Protestierenden stieg in den folgenden Tagen auf mehr als 2.000 an. Alle wichtigten Zufahrtsstraßen in den Landkreis wurden für vier Tage gesperrt, was angeblich zu einer unzureichenden Versorgung mit Nahrungsmitteln führte.

Die ersten Überredungsversuche lokaler Funktionäre, die Demonstranten zum Nachhausegehen zu bewegen, scheiterten. Einige der Einwohner gerieten in dadurch so sehr in Rage, das es zu Zusammenstößen mit Polizeibeamten und Mitarbeiter der Lokalregierung kam. Dabei wurden 17 Polizisten, vier Regierungsbeamte und ein Bewohner verletzt, außerdem wurde ein Krankenwagen umgeworfen. Laut der der Oriental Morning Post wurde Gao Faxing, der örtliche Polizeichef, zu Boden geworfen und mit Füßen getreten. Gao wurde dabei schwer verletzt, sagte der Kreisbürgermeister gegenüber der Zeitung.

Anfang April wurden die anhaltenden Proteste mit einem Polizeiaufgebot von mehr als 400 Mann aufgelöst, nachdem etwa 300 Personen, welche eine Kreuzung und eine Brücke blockierten, sich nicht zum gehen überreden lassen wollten. „Es gibt nun keine Störung in dem Landkreis mehr“, sagte Zhao Chongyan, eine Funktionärin für Öffentlichkeitsarbeit der Provinzregierung gegenüber der China Daily. Sie behauptete, dass die Volkspolizei ruhig geblieben und keine Gewalt eingesetzt hätte, während die Regierungsbeamten die Demonstranten schließlich überzeugen konnten, dass es besser sei, den Protest zu beenden. Über die Entschädigungen soll nun eine Sondersitzung des Provinzparlaments entscheiden.

Während der diesjährigen NVK Sitzung beschlossen die Delegierten (wir berichteten), dass Polizisten und Beamte des roten Bambus sich nicht mehr an Räumungsmaßnahmen bei Hausabrissen und Bestellanforderungen von Grundstücken beteiligen dürfen, weil dies außerhalb ihrer Amtsbefugnisse liege. In der Anordnung wurden die Beamte auch davor gewarnt, dass ihnen harte Strafen drohen, falls sie bei Landstreitigkeiten ihre Exekutivgewalt missbrauchen würden.

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~ von oyukidaruma - 15/04/2011.

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