Wen Jiabao erklärt den Kern des 12. Fünfjahresplanes

 

Premier Wen Jiabao begann heute morgen mit den Worten: „Die Periode des 12. Fünfjahresplanes ist eine entscheidende Periode für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und auch eine Periode der Lösung von Schlüsselproblemen für die Vertiefung der Reform und Öffnung und die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. Die Internationale Finanzkrise hat tiefen und weitreichenden Einfluss, die Struktur der Weltwirtschaft wird beschleunigt reguliert, Die Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens werden verändert, die wissenschaftlichen-technischen Innovationen und die Strukturumwandlung der Industrie, auch die Entwicklungsländer und die Länder mit einem aufstrebenden Markt treten in eine Aufstiegsphase ein. Die positiven inländischen Tendenzen der Entwicklung Chinas bleiben unverändert.

Die Industrialisierung, die verstärkte Anwendung der Informationstechnologie, die Urbanisierung, Marktorientierung und Internationalisierung erfahren einen tief gehende Entwicklung, das Potenzial der Nachfrage des Marktes ist enorm und die Geldmittelversorgung ist reichlich. Das Niveau der der Wissenschaft, der Technik und des Bildungswesen ist insgesamt gestiegen.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen, uns an die neuen Veränderungen der Situation im In- und Ausland anpassen und den neuen Erwartungen der Volksmassen aller Nationalitäten von einem noch besseren Leben entsprechen. Die Harmonie und die Stabilität fördern und eine Grundlage von entscheidender Bedeutung für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand schaffen.

Wir sollten die Wirtschaftsentwicklung vorantreiben und sie wieder auf eine neue Stufe heben. Für kommenden fünf Jahre sind die erwarteten Ziele des Wirtschaftswachstums unseres Landes folgende: Auf der Grundlage der deutlichen Erhöhung von Qualität und Effizienz soll das jährliche Wirtschaftswachstum im Durchschnitt bei höchstens 7 Prozent liegen. Gerechnet nach den Preisen vom Jahr 2010 soll das Bluttorinlandsprodukt im Jahr 2015 55 Billionen Yuan übertreffen. Es gilt, die makroökonomische Steuerung weiter zu verstärken und zu verbessern, die wesentliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechtzuerhalten (…), an der Umsetzung der Strategie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festzuhalten, das enorme Potenzial bei der Inlandsnachfrage auszuschöpfen und das Wirtschaftswachstum durch Konsum anzukurbeln.

Die Wirtschaftsentwicklung soll beschleunigt werden und die Wirtschaftsstruktur reguliert werden. Die Anwendung der Informationstechnologie bei der Industrialisierung soll vorangetrieben werden, die Fertigungsindustrie umgestellt werden und ein neues Niveau erreichen. Die Entwicklung des Dienstleistungssektors soll beschleunigt werden und den Anteil des Wertzuwachses des Dienstleistungssektors am Bruttoinlandsprodukt um vier Prozent erhöhen.

Die Urbanisierung muss so gestaltet werden, das die Urbanisierungsrate von 47,5 auf 51,5 Prozent steigt. Die Infrastruktur muss verstärkt und die Grundlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt konsolidiert werden.

Es gilt eine moderne Landwirtschaft zu entwickeln und den Aufbau neuer Dörfer zu beschleunigen. Die positive Interaktion zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Gebieten und die koordinierte Entwicklung vom Primären, sekundären und tertiären Sektor sind zu fördern.

Wir müssen das Sozialwesen entwickeln. Es gilt an der Entwicklung des Bildungssystems festzuhalten und das Bildungsniveau des Volkes beständig anzuheben. Das System und die Unterstützungspolitik für die wissenschaftliche technische Innovation zu vervollkommnen und mit konzentrierten Kräften große wissenschaftlich-technische Durchbrüche zu erzielen. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt soll 2,2 Prozent erreichen, damit durch die Förderung die wissenschaftlichen-technischen Ergebnisse besser in Produktivkräfte umgewandelt werden können. Die Ausbildung von Fachkräften muss zu diesem Zweck verbessert werden. Der kulturelle Aufbau sollte verstärkt und die Entwicklung des Kulturwesens vorangetrieben werden. Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und das Gesundheitswesens soll weiter vertieft und das grundlegende System für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge vervollständigt werden, dass alle in den Genuss der grundlegenden Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge kommen. Es gilt, die Systeme und Mechanismen der Verwaltung der Gesellschaft zu erneuern und den Aufbau bezüglich des Gesetzeswerks, des Systems und der Fähigkeit zur Verwaltung der Gesellschaft zu verstärken und zu gewährleisten, dass die Gesellschaft sowohl volle Vitalität aufweist als auch Harmonie und Stabilität wahrt.

Wir sollen Ressourceneinsparung und Umweltschutz in solider Weise vorantreiben. Es gilt, dem Klimawandel nücjterm zu begegnen, Ressourcen verstärkt zu sparen und zu verwalten, die Fähigkeit zur Sicherstellung von Ressourcen zu erhöhen, den Schutz von Ackerfeldern zu intensivieren, die Intensität des Umweltschutzes zu steigern, den Öko-Aufbau und den Aufbau des Systems zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen zu verstärken und die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung allseitig zu stärken. Der Anteil der nichtfossilen Energien am Primärenergieverbrauch ist auf 11,4 % zu erhöhen, der Energieverbrauch und die Kohlendioxidemission für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit sind jeweils um 16 % bzw. 17% zu senken und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen soll um acht Prozent bis zehn Prozent verringert werden. Der Holzbestand an Wäldern soll um weitere 600 Millionen Kubikmeter vergrößert werden und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche soll 21,66% erreichen. Die Infrastruktur für Wasserbau soll wirksam verstärkt werden. Die Regulierung der wichtigen Nebenflüsse der großen Flüsse und Seen sowie kleiner und mittelgroßer Flüsse soll vorangetrieben werden. Das Niveau der Bewässerung grundlegender Ackerfelder und der effektiven Nutzung von Wasserressourcen sowie die Fähigkeit zum Hochwasserschutz sind deutlich zu erhöhen.

Wir sollten das Leben des Volkes grundlegend verbessern. Es gilt, daran festzuhalten, die Vermehrung der Zahl der Beschäftigten als vorrangiges Ziel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt zu betrachten, faire Beschäftigungschancen für alle Werktätigen zu schaffen und in den fünf Jahren die Zahl der Beschäftigten in Städten um 45 Millionen zu erhöhen. Es gilt, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptrolle spielt und parallel dazu mehrere Verteilungsformen bestehen, festzuhalten und es zu vervollkommnen und durch Bemühungen zu erreichen, welche das Einkommen der Bevölkerung im Gleichschritt mit der Wirtschaftsentwicklung und das Arbeitsentgelt mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität zunimmt. Schrittweise soll der Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens erhöht und der Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung angehoben werden, damit sich ein rationales Gefüge der Einkommensverteilung beschleunigt herausbildet. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner sollen jedes Jahr im Durchschnitt real um mehr als sieben Prozent erhöht werden. Dien Normen für die Unterstützung der Armen sind zu erhöhen und deren Zahl ist zu verringern. Es gilt, das Sozialabsicherungssystem beschleunigt zu vervollkommnen und sein Niveau weiter zu erhöhen. Das System der grundlegenden Rentenversicherung und der grundlegenden Krankenversicherung in der Stadt und auf dem Land soll alle Menschen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, erfassen und die Rate der Beteilung an den drei grundlegenden Krankenversicherung in den Städten und auf dem Land, nämlich an den grundlegenden Krankenversicherung für städtische Arbeiter und Angestellte und an der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner sowie am System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land, ist zu erhöhen und zu stabilisieren. Der Prozentsatz der Kostenersetzung durch die Krankenversicherungsfonds politischen Rahmens soll auf mehr als 70 Prozent steigen und der Abdeckungsbereich der Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten des ganzen Landes soll etwa 20 Prozent der Familien dieser Bevölkerungsgruppen erfassen. Es gilt, an der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festzuhalten, die diesbezüglichen politischen Maßnahmen schrittweise zu vervollkommnen, eine langfristige und ausgewogenen Entwicklung der Bevölkerung zu fördern und die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr zu erhöhen.

Es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu vervollkommnen und ein systembezogenes Umfeld zu schaffen, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzmäßig und gleichberechtigt Produktionsfaktoren verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen vom Gesetz geschützt werden. Wir sollten die Reform des Finanz-, Steuer- und Bankensystems beschleunigen, ein Finanz- und Steuersystem, das der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung förderlich ist, aktiv aufbauen und ein Bankensystem mit mannigfaltigen Organisationsformen, mit hoher Effizienz der Dienstleistung, mit umsichtiger Kontrolle und Verwaltung sowie mit kontrollierbarem Risiko etablieren. Es gilt, die Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte und der Gebührenerhebung für den Umweltschutz zu vertiefen und Mechanismen der Preisbildung für ressourceintensive Produkte, welche die Relation von Angebot und Nachfrage auf dem Markt, die Knappheit der Ressourcen und die Kosten für die beschädigte Umwelt flexibel widerspiegeln, zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die noch aktivere und auf mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie in die Praxis umsetzen; es gilt, neue Stärke für die Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit und am internationalen Wettbewerb zu bilden und ein neues Öffnungsgefüge, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist, weiter zu schaffen.

Zudem müssen wir die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung ununterbrochen verstärken. Alle Machtbefugnisse der Regierung sind vom Volk gegeben. Wir müssen dem Volk gegenüber verantwortlich sein, für seine Interessen arbeiten und sich seiner Kontrolle unterziehen. Wie müssen das Volk im größten Umfang mobilisieren und organisieren, damit es gesetzesgemäß die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und die Wirtschaft sowie das Kulturwesen verwaltet; wir müssen an der Grundkonzeption , das Land gemäß dem Gesetz zu regieren, festhalten, den Aufbau bezüglich der Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung der Interessen der Volksmassen intensivieren und die gesetzesgemäße Verwaltung vorantreiben, wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung praktizieren, einen Ablaufmechanismus, im dem die Entscheidung, die Ausführung und die Kontrolle wechselseitig bedingt und koordiniert sind, etablieren und vervollständigen, damit die richtige Ausübung der Macht gewährleistet wird, wir müssen vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern und Korruptionen entschieden bestrafen und zurückweisen; wir müssen die demokratischen Rechte und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit aufrechterhalten“, sagte der Premier.

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~ von oyukidaruma - 05/03/2011.

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