Hu sichert allen Tibetern zu an der *People First* Politik festzuhalten

 

Bei einer Konferenz des Politbüros zum Thema Tibet forderte Regent Hu alle auf die Pläne für die Entwicklung der Region umzusetzen, eine in jeder Beziehung gesunde Gesellschaft aufzubauen, ein staatliches Umweltschutzprogramm aufzusetzen und eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. Dies sei auch vor dem Hintergrund von ethnischer Solidarität, sozialer Stabilität und nationaler Sicherheit sowie eines wohlwollenden internationalen Umfeldes von entscheidender Bedeutung.

Während des Treffens legten führende Regierungsmitglieder Pläne für die Entwicklung der von Tibetern bewohnten Gebieten in den Provinzen Sichuan, Yunnan, Gansu und Qinghai vor.  Nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978, stehe Tibet besser da, sehe sich jedoch immer noch Schwierigkeiten und Herausforderungen gegenüber. Hu zufolge bestehe der Hauptkonflikt in Tibet sowie in ganz China zwischen den ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung und der rückständigen sozialen Produktion.

In Tibet gäbe es jedoch einen “speziellen Konflikt” zwischen den Menschen der unterschiedlichen ethnischen Gruppen und den separatistischen Kräften, sagte Hu Jintao. Dadurch seien eine rasche Entwicklung und nachhaltige Stabilität Kernthemen der Entwicklung Tibets. Die Regierung beachte und verbessere unentwegt die Theorien und Regelungen für seine ethnischen Minderheiten und die regionale Autonomie der ethnischen Gruppen in Tibet.

Hu versprach strenge Maßnahmen für die Sicherstellung der “normalen Ordnung des tibetischen Buddhismus”. Das Bewusstsein, Teil des chinesischen Staates und gesetzestreue Bürger zu sein, müsse aber auch in der Bevölkerung Tibets kontinuierlich gepflegt werden. “Durchdringung und Sabotage am System” der “tibetischen Separatisten” sollten aktiv vorgebeugt und bekämpft werden, um soziale Stabilität, ein rechtsstaatliches Gesetzessystem und die grundlegenden Interessen der Öffentlichkeit, nationale Einheit und ethnische Solidarität sicher zu stellen.

Hu sagte, die Verbesserung der Existenzgrundlage der tibetischen Bauern und Tierhüter sowie eine bessere Abstimmung der sozioökonomischen Entwicklung, Tibets Fähigkeit zur Eigenentwicklung und Umweltschutz müssten stärker forciert werden. “Eine rasche Entwicklung Tibets bedeutet die Kombination von Wirtschaftswachstum, Wohlstand, einer gesunden Umwelt, sozialer Stabilität und Fortschritt”, gab er an.

Um die Lebensgrundlagen des tibetischen Volkes weiter zu verbessern, wird ein größeres Regierungsbudget in den Öffentlichen Dienst, zum Beispiel in die Bildung, die medizinische Versorgung, die Telekommunikation und das Sozialversicherungsnetz fließen, das Bewohner in den Städten und auch auf dem Land versorgt.

Wen Jiabao gab an der Staatsrat habe seit 2001 insgesamt 310 Milliarden Yuan (32 Milliarden Euro) in das autonome Gebiet Tibet investiert. Die Investition zielte darauf, die Hauptprobleme der Provinz zu lösen, und wurde hauptsächlich für die Entwicklung der Landwirtschaft, der Viehzucht, der Infrastruktur, für Wissenschaft und Technik, Bildung, Regierungseinrichtungen und Umweltschutz verwendet.

Tibets Bruttoinlandsprodukt erreichte im Jahr 2009 insgesamt 43,7 Milliarden Yuan (4,5 Milliarden Euro). Das sind 170 Prozent mehr als im Jahr 2000 und entspricht in den vergangenen neuen Jahren einem jährlichen Wachstum von 12,3 Prozent. Tibet könne in den vergangenen neun Jahren das schnellste wirtschaftliche und soziale Wachstum und die signifikanteste Verbesserung der Lebensgrundlage des Landes vorweisen, sagte Padma Choling, welcher erst vor kurzem zum neuen Intendanten des Region gewählt wurde.

Weitere Spitzenpolitiker die am Treffen teilnahmen waren: Der Vorsitzende des nationalen Volkskongresses Wu Bangguo, Premier Wen Jiabao, der Vorsitzende der politischen Konsultativkonferenz Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Vice Premier Li Keqiang, He Guoqiang und Zhou Yongkang.

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~ von oyukidaruma - 27/01/2010.

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